DIE GRÜNEN IN ALTENBEKEN

Haushaltsrede 2010

2010 von Karin Wiemers

Der Haushaltsentwurf 2010 liegt uns vor. Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die daran mitgearbeitet haben:

In Altenbeken geht es uns wie den meisten anderen Städten und Gemeinden: die Haushaltslage ist alles andere als entspannt. Die Gründe dafür sind vielschichtig und werden in den Medien breit diskutiert. Im Kreistag und in den Kommunen werden u. a. die steigenden Sozialkosten und hier speziell die Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB 2 als das Grundübel für die Finanzmisere in den kommunalen Haushalten dargestellt. Fakt ist, dass im Dezember letzten Jahres die Senkung der Bundeszuschüsse (von 26 % auf 23,6 %) an die Kommunen beschlossen wurde.

Haushaltsrede 2009

2009 von Karin Wiemers

Basis unserer heutigen Diskussion ist der Haushaltsplanentwurf 2009. Bevor ich für die Grünen inhaltlich dazu Stellung nehme, möchte ich mich für die Erstellung dieses umfangreichen Werks bei Ihnen, Herr Bürgermeister, bei unserem Kämmerer und allen Mitarbeitern der Verwaltung, die daran gearbeitet haben, bedanken.

'Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.' Auch in diesem Jahr möchte ich für die Grünen im Rat Altenbeken mit diesem Satz beginnen. Dieser Satz bringt auf den Punkt, von welchem Gedanken wir uns in der Gemeinde leiten lassen wollen, egal um welche Entscheidung es sich handelt. Immer wieder fragen wir uns, können wir es uns leisten, dieses zu machen oder jenes zu unterlassen?

Haushaltsrede 2008

2008 von Karin Wiemers

'Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.' Mit diesem Satz habe ich im vergangenen Jahr den grünen Redebeitrag zum Haushalt 2007 eingeleitet. Und ich finde auch in diesem Jahr keine bessere Aussage, keine, die unsere Verantwortung für unsere und die folgenden Generationen besser zum Ausdruck bringt.

Sie begleitet uns Grüne nicht nur bei den Haushaltsberatungen, sondern ist uns auch im Laufe des Jahres immer wieder ein wesentlicher Orientierungspunkt. Zunächst möchten wir uns an dieser Stelle bei unserem Bürgermeister Herrn Wessels, unserem Kämmerer Herrn Raabe und allen Mitarbeitern in der Verwaltung, die mit großem Einsatz den Haushaltsentwurf 2008 ermittelt und zu Papier gebracht haben, bedanken.

Haushaltsrede 2007

2007 von Karin Wiemers

Seit vielen Jahren hängt in meinem Büro ein Plakat, auf dem ist unsere Erdkugel zu sehen und darunter steht: 'Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.´ Ein Satz, dem jeder der hier Anwesenden wohl zustimmen kann. 'Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.´

Ein Satz, der uns allen eine Entscheidungshilfe sein kann. Mit der Umstellung auf einen doppischen Kommunalhaushalt sind wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gegangen, zeigt sich doch nun zumindest rein rechnerisch in aller Deutlichkeit, was wir haben (oder auch nicht), was wir verbrauchen und was wir also mindestens ersetzen müssen, um unseren Kindern die Leihgabe einmal ordentlich übergeben zu können. Wir möchten uns an dieser Stelle bei unserem Bürgermeister bedanken, der überzeugt und entschlossen dieses Projekt vorangetrieben hat. Der Dank gilt auch unserem Kämmerer Herrn Raabe und allen Mitarbeitern in der Verwaltung, die mit großem Einsatz das vorliegende Zahlenwerk ermittelt und zu Papier gebracht haben.

Haushaltsrede 2005

2005 von Karin Wiemers

Die Diskussionen im Vorfeld und die Verabschiedung des Haushalts stellen immer eine gute Gelegenheit dar, das politische Alltagsgeschäft zu reflektieren. Dabei soll die gedankliche Arbeit vollzogen werden, die eigenen politischen Richtlinien und Zielsetzungen zu überprüfen und sie gegebenenfalls den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.

Um dies leisten zu können, muss man vergangenes, gegenwärtiges und zukünftiges politisches Handeln betrachten. Am Ende dieser Vergleichsarbeit werden sich sowohl Kontinuitäten als auch Bruchlinien abzeichnen. Da die letzten Kommunalwahlen ja gerade erst hinter uns liegen (mit einem wie wir meinen erfreulichen Ergebnis) ist auch die Zeit gekommen mit wachem Geist und ruhiger Hand die politischen Zielsetzungen der kommenden Jahre auf den Prüfstand zu stellen und in Form haushaltsrelevanter Entscheidungen zu manifestieren. Wenngleich diese zukünftigen Handlungsoptionen nicht alle mit dem heute vorliegenden Haushalt bereits umgesetzt werden können, so kann hier jedoch eine Richtung angedeutet werden.

Haushaltsrede 2004

2004 von Karin Wiemers

Heute soll der Haushalt der Gemeinde Altenbeken für das Jahr 2004 verabschiedet werden. Die Verabschiedung von Haushalten ist immer ein zentraler Punkt politischer Tätigkeiten, weil mit dem Haushalt die Handlungsfähigkeit der Verwaltung mit den politischen Zielen der Parteien verknüpft wird.

Deshalb werden Haushaltsreden auch dazu genutzt, die eigene Position zu verdeutlichen und gegenüber den anderen politischen Parteien das eigene Profil zu schärfen. Die gilt umso mehr, je näher die nächsten Wahlen rücken. Die Haushaltreden geben oftmals den Startschuss für den beginnenden Wahlkampf. Der Blick ist damit in der Regel auch bereits auf die nächste Legislaturperiode ausgerichtet.

Haushaltsrede 2003

2003 von Karin Wiemers

Wer vor kurzem die Haushaltsreden im Bundestag verfolgt hat, konnte sich kaum des Eindrucks erwehren, dass sich die Länge und Heftigkeit der Debatte umgekehrt proportional zu den Gestaltungsspielräumen des Haushalts verhielt. Notwendige Einsparungen und Steuererhöhungen dominieren das Geschehen.

Ich kann Sie beruhigen: auch wenn natürlich hier in Altenbeken die Steuer erhöht und deutlich gespart werden muss, werde ich versuchen mich knapp zu fassen, zumal die Haushaltsberatungen eine deutliche Konsenslinie zwischen den Parteien erkennen ließen. Die Haushaltsdebatten im Bundestag waren zudem ein Trauerspiel der gegenseitigen Diffamierung und Beleidigung. Auch dies wollen wir hier nicht wiederholen.

Haushaltsrede 2002

2002 von Karin Wiemers

Seit Herbst 1999 arbeitet Bündnis90/DieGrünen aktiv durch seine Ratsarbeit an der Gestaltung der Zukunft der Gemeinde Altenbeken mit und versucht mit grünen Ansätzen an der Gestaltung der Zukunft der Gemeinde mitzuwirken

Ein wesentliches Element der kurz- und mittelfristigen Gestaltung ist immer die Einbringung des Haushaltes. Bei dieser Gelegenheit werden nicht nur die Strukturen politischer Denkrichtungen in konkrete Machbarkeiten gegossen, sondern auch in den Haushaltsreden die Grundzüge der eigenen politischen Orientierungen verdeutlicht. Dies will ich im Folgenden an einigen Beispielen tun.

Haushaltsrede 2001

2001 von Karin Wiemers

Haushaltsreden gehören zu den Ritualen, die in schöner Regelmäßigkeit im kommunalpolitischen Alltag wiederkehren. Dabei erfüllen Haushaltsreden zwei Aufgaben.

• Die Haushaltsrede - als Schnittpunkt zwischen kurzfristigen kommunalpolitischen Geschäften einerseits und mittel- bis langfristigen Entwicklungen andererseits - erfordert das Eingehen auf haushaltsrelevante Entscheidungen für das kommende Jahr und erlaubt, ja fordert
• die politisch Verantwortlichen aber auch auf, sich zu den grundsätzlichen Entwicklungslinien der Gemeindepolitik zu äußern.

Damit bietet sich eine Gelegenheit, die eigene politische Position zu verdeutlichen sowie die eigenen Überzeugungen gegenüber den anderen politischen Parteien abzugrenzen. Mit Blick auf die erstgenannte Funktion ist eine Diskussion des vorliegenden Haushaltsentwurf 2001 nicht sonderlich ergiebig. Deshalb will ich mich bei der Auseinandersetzung mit dem Haushaltsentwurf auf einige wenige Punkte beschränken. Allerdings macht es die finanzpolitische Situation der Gemeinde notwendiger denn je, sich über die Zukunft der Gemeinde Altenbeken Gedanken (ja man ist versucht zu sagen -Y¥Sorgen´) zu machen. Aus diesem Grund halte ich es für angebracht, einige Ideen zur Zukunft Altenbekens zu äußern.

Haushaltsrede 2000

2000 von Karin Wiemers

In der Regel werden Haushaltsreden dazu genutzt, politische Positionen zu verdeutlichen und gegenüber den anderen politischen Parteien die eigenen Überzeugungen festzuzurren. Dabei wird oftmals allerdings der Bezug zum alltagspolitischen Geschäft sowie zum eigentlichen Diskussionsgegenstand - nämlich dem eingebrachten Haushalt - vernachlässigt.

In den folgenden Ausführungen will ich versuchen, den eingebrachten Haushaltsentwurf sowohl vor dem Hintergrund grüner Grundpositionen zu kommentieren wie auch mit Blick auf die kommunalpolitischen Gegebenheiten in unserer Gemeinde zu bewerten.
Vorab sei mir noch eine grundsätzliche Anmerkung gestattet:
Im noch nicht so lange zurückliegenden Wahlkampf haben die im Rat der Gemeinde Altenbeken vertretenen Parteien deutliche Zielsetzungen für die aktuelle Legislaturperiode formuliert. Wie auch Herr Wessels bei einer Analyse der Programme schon frühzeitig feststellte, lagen die Unterschiede zwischen den Parteien eher in den Feinheiten als in den groben Orientierungspunkten.